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Leistungen der Sozialhilfe - Voraussetzungen für den Bezug von Sozialhilfe

Voraussetzungen für den Bezug von Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege


Die Voraussetzungen für den Bezug von Leistungen der Hilfe zur Pflege nach §§61 ff. SGB XII:
  • Eine Einstufung in die Pflegestufe 1 bis 3 nach Begutachtung durch die Pflegeversicherung. Personen mit Pflegestufe 0 können ebenso Leistungen durch das Sozialamt erhalten, sofern ein nachgewiesener Hilfebedarf, z. B. bei Demenzkranken, vorliegt. Dies wird auf kommunaler Ebene sehr unterschiedlich geregelt. Auskunft geben die zuständigen Sozialämter.
  • Das monatliche Einkommen des Pflegebedürftigen und dessen Ehepartners und Kinder darf eine bestimmte Höchstgrenze nicht überschreiten. Von diesem bestehenden Einkommen können bestimmte Belastungen in Abzug gebracht werden. Beispielsweise, die Einstufung in die Pflegestufe, Unterhaltsverpflichtungen, Kosten für krankheitsbedingte Anschaffungen, Beträge zu Versicherungen etc. Nach Abzug wird dem Betroffenen ein sogenannter Selbstbehalt zugesprochen. Auch Vermögenswerte fließen in das anrechenbare Einkommen mit ein. Allerdings wird auch nur bis zu einer bestimmten Höhe das Vermögen herangezogen.
  • Anspruch auf Leistungen der Sozialhilfe hat nur, gemäß dem Nachrangsatz, der sich nicht selbst helfen kann oder die erforderlichen Leistungen nicht von Dritten erhält. Das heißt, Leistungen der Sozialhilfe sind anderen Leistungen, z. B die der Pflegeversicherung oder Krankenkasse, nachgeordnet. Sie werden demnach nur in Ergänzung gewährt, wenn zudem das Einkommen und Vermögen Familienangehörige wie Ehepartner oder Kinder nicht herangezogen werden kann.

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