medführer AGB

ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DER  medführer ARZT- UND KLINIKBEWERTUNG ALS AUCH DIE medführer COMMUNITY

Stand: 1.03.2008

Die medführer GmbH (nachfolgend: „medführer“ genannt) betreibt ein interaktives Online-Angebot, das über verschiedene Domains als soziales Netzwerk im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations-Netzwerk (nachfolgend: „medführer-Netzwerk“ genannt), über das die jeweils registrierten Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Gesundheitsinformationen miteinander Kontakt aufnehmen und miteinander kommunizieren können.

Das medführer-Netzwerk richtet sich unter anderem an Patienten und ehemalige Patienten und bietet auch Ärzten und an Medizin interessierten Personen die Möglichkeit einer Teilnahme. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, Gruppen zu gründen oder solchen beizutreten, Bekannte und Freunde zum Beitritt in eine Gruppe einzuladen, innerhalb des gesamten medführer-Netzwerkes nach anderen Nutzern zu suchen sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen. Darüber hinaus ist es möglich Praxen, Ärzte und Kliniken als auch Medikamente zu bewerten und Empfehlungen auszusprechen.

Anhand von medikamentösen Nebenwirkungen, in Betracht der zu behandelnden Krankheit als auch des Geschlechts, des Alters und des Gewichtes der Personen, lassen sich umfangreiche Erkenntnisse für jeden individuellen Patienten ziehen.

1. Allgemeines – Was über die Geltung dieser AGB zu wissen ist.

1.1
medführer ermöglicht den Zugang zum medführer-Netzwerk und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie regelt das Verhältnis zwischen medführer als Betreiber des medführer-Netzwerkes und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer des medführer-Netzwerkes zueinander.

1.2
Die AGBs gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: „Anwendungen“), welche medführer für das medführer-Netzwerk und seine Portalseiten zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: „Zusatzbedingungen“). medführer wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

1.3
Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des medführer-Netzwerkes – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.

2. Registrierung – Wie können Sie das medführer-Netzwerk nutzen?

Um das medführer-Netzwerk nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung. Die Registrierung ist kostenlos.

2.1
Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Minderjährigen ist die Teilnahme am medführer-Netzwerk untersagt.

2.2
Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für das medführer-Netzwerk anmelden und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied des medführer-Netzwerkes ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat (siehe hierzu auch Ziffer 3.1). Zwischen einem löschen des Accounts und einer erneuten Anmeldung ist eine Sperrfrist von 1 Monat einzuhalten.

2.3
Die Registrierung für das medführer-Netzwerk startet mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Es ist untersagt einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.

2.4
medführer wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung des medführer-Netzwerkes zwischen dem Nutzer und medführer zustande.

2.4.1
Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, das medführer-Netzwerk über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind das Synonym (Username) und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.

2.5
Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. medführer kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird medführer die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.

2.6
Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens medführer nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. medführer leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Kündigung und Löschung der Daten – Wie kommt man vom medführer-Netzwerk wieder runter?

3.1
Möchte ein Nutzer das medführer-Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen – dieser Vorgang wird innerhalb des medführer-Netzwerkes „ Kündigung “ genannt. Für eine solche Kündigung und Löschung der Daten genügt es, dass sich der Nutzer in der Rubrik „Mein Account“ über die Schaltfläche „Meinen Account löschen“ abmeldet. Alternativ kann der Nutzer die Kündigung einfach per E-Mail unter abmeldung@medführer.de erklären oder auch schriftlich an medführer unter Angabe der zuletzt für die Nutzung des medführer-Netzwerkes verwendeten E-Mail-Adresse richten.

3.2
Auch medführer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – dies mit einer Frist von 7 Tage zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6.) dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

3.3
Mit der erfolgreichen Kündigung und Löschung der Daten eines Nutzers wird der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Kündigung und Löschung der Daten über das medführer-Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. in Foren oder die Bewertung von Praxen, Kliniken oder Medikamenten), bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar – dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.

4. Vertragsgegenstand – Was bietet das medführer-Netzwerk?

4.1
Über das medführer-Netzwerk stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um:

    * die Bereitstellung von so genannten Profilen („Meine Seite“) und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und, die für alle Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen des medführer-Netzwerkes sichtbar sein können,
    * die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten (z.B. der Versand von Benachrichtigungen und Einladungen zu Gruppen sowie der Versand von Nachrichten an andere Nutzer des medführer-Netzwerkes),
    * die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Gründung, Verwaltung und Nutzung von Gruppen innerhalb des medführer-Netzwerkes.

Nähere Angaben zu den einzelnen über das medführer-Netzwerk verfügbaren Anwendungen sind online einsehbar.

4.2
medführer ist bestrebt, das medführer-Netzwerk kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen werden das medführer-Netzwerk wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert.

4.3
Der Anspruch auf Nutzung des medführer-Netzwerkes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des medführer-Netzwerkes temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit des medführer-Netzwerkes, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird medführer berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten am medführer-Netzwerk vorab auf der Website ankündigen.

4.4
Das medführer-Netzwerk dient insbesondere dazu, Patienten zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu geben. Hierfür stellt medführer die technischen Anwendungen parat; inhaltlich beteiligt sich medführer nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

4.5
medführer wird Nutzer über das medführer-Netzwerk – insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks – unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis (z.B. „Anzeige“ oder „Dies ist ein Angebot von [Name des Dritten]“) zu erkennen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.

5. Nutzerpflichten – Was bei der Nutzung des medführer-Netzwerkes erwartet wird!

Damit das medführer-Netzwerk mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Spielregeln eingehalten werden.

5.1 Bei der Registrierung und in Bezug auf Zugangsdaten

5.1.1
Das bei der Registrierung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter von medführer werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des medführer-Netzwerkes mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, medführer umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

5.1.2
Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren. Solche Korrekturen lassen sich über das medführer-Netzwerk in den Rubriken „Meine Seite“ und „Mein Account“ mittels der Funktionen „ändern“ oder „bearbeiten“ vornehmen.

5.2 Beim Einstellen von Inhalten innerhalb des medführer-Netzwerkes

5.2.1
Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über das medführer-Netzwerk zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

5.2.2
Es ist verboten, Inhalte über das medführer-Netzwerk zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Es gilt darüber hinaus den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des medführer-Netzwerkes zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften und der abrufbar ist unter: http://www.medfuehrer.de/cms/verhaltenskodex/

5.3 Bei der Veröffentlichung von Bilddateien

5.3.1
Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über das medführer-Netzwerk eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil („Meine Seite“) hinzuzufügen.

5.3.2
Vor dem Upload einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.

5.3.3
Es ist verboten, über das medführer-Netzwerk Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.

5.3.4
Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

5.3.5
Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.

5.3.6
medführer behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens medführer konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über das medführer-Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

5.4 Bei der Nutzung der Inhalte innerhalb des medführer-Netzwerkes

5.4.1
Die Nutzung des medführer-Netzwerkes und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer (falls vorhanden), die über das medführer-Netzwerk zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler, Universitäten, Fachhochschulen oder durch vergleichbare öffentliche oder private Bildungseinrichtungen.

5.4.2
Jede Nutzung, die darauf abzielt, das medführer-Netzwerk, über dieses zur Verfügung gestellte Anwendungen oder zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt. Es gilt den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des medführer-Netzwerkes zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften und der abrufbar ist unter: http://www.medfuehrer.de/cms/verhaltenskodex/

5.4.3
Die über das medführer-Netzwerk zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).

5.5 In punkto Sicherung der eigenen Daten

Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über das medführer-Netzwerk einsehbar und von medführer gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb des Nachrichtendienstes), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung des medführer-Netzwerkes – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig vom medführer-Netzwerk möglich ist.

5.6 Wegen Störung des medführer-Netzwerkes

5.6.1
Störende Eingriffe in das medführer-Netzwerk sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des medführer-Netzwerkes (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

5.6.2
Elektronische Angriffe jedweder Art auf das medführer-Netzwerk (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des medführer-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:

    * Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des medführer-Netzwerkes zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,
    * das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,
    * Brute-Force-Attacken,
    * Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM),
    * sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das medführer-Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des medführer-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder medführer oder Nutzer schädigen können.

6. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer

6.1
Die Einhaltung dieser AGB – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer – ist für die Funktionsfähigkeit des medführer-Netzwerkes von erheblicher Bedeutung. Daher wird medführer Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens medführer konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Verhaltenskodex von medführer verstößt. Zudem ist medführer dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem medführer-Netzwerk ohne Vorankündigung zu entfernen.

6.2
Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird medführer die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für medführer in Betracht:

    * Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,
    * Verwarnung eines Nutzers,
    * Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im medführer-Netzwerk,
    * temporäre Sperrung eines Nutzers,
    * endgültige Sperrung eines Nutzers.

6.3
Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung des medführer-Netzwerkes untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut zur Registrierung anzumelden.

7. Haftungsfreistellung durch den Nutzer

Der Nutzer stellt medführer von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber medführer geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des medführer-Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das medführer-Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von medführer einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, medführer für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von medführer gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

8. Beschränkte Haftung durch medführer

8.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist medführer als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte medführer allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb des medführer-Netzwerkes erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.

8.2
Gegenüber Nutzern haftet medführer uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet medführer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

8.3
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.2 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von medführer verursacht wurden, haftet medführer der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

9. Datenschutz – Was geschieht mit den über das medführer-Netzwerk abrufbaren Daten?

9.1
Das Konzept des medführer-Netzwerkes basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über das medführer-Netzwerk für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil („Meine Seite“) einträgt; zum anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken.

9.2
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch medführer richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung des medführer-Netzwerkes sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

9.3
Es ist Nutzern untersagt, über das medführer-Netzwerk erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von medführer oder einen Instant-Messenger [SPIM]) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.

10. Sonstiges: Künftige Änderungen und Schlussbestimmungen

10.1
medführer behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

10.1.1
Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der AGB. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird medführer daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

10.1.2
Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. medführer verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

10.1.3
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt medführer befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.

10.2
Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von medführer geschuldeten Leistung kann sich medführer auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.

10.3
Anstelle von medführer können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für medführer ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber medführer ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen zur sog. Kündigung und Löschung der Daten unter Ziffer 3.1).

10.4
Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen medführer und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

medführer GmbH
Rohrbacher Straße 5 - 7

D-69115 Heidelberg

Telefon: + 49 (0) 62 21 / 5 02 97 0
Telefax: + 49 (0) 62 21 / 5 02 97 11

E-Mail: info@medfuehrer.de
Internet: www.medfuehrer.de

Geschäftsführer: M. Nitsch

Amtsgericht Mannheim
Handelregisternummer
HRB 337438

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des medführer-Netzwerkes (AGB) gelten für alle Nutzer, die sich ab dem 1. Februar 2008 unter Zustimmung zu diesen AGB erfolgreich registriert haben.